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Corona - Grüße


Informative Texte

von Lena Myszke und Christian Hahn und Jessica Rollik

Corona Grundrechts – Einschränkungen

Polizeistaat oder Pandemieschutz?

In den letzten zwei Monaten hat nur ein Thema die ganze Welt beschäftigt, das gefürchtete Corona-Virus. Zwar war es schon früh bekannt, Wochen noch bevor es sich in der ganzen Welt verbreiten konnte, jedoch haben alle Länder individuell darauf reagiert als es vor ihrer Haustür stand. So haben Länder wie Spanien, Italien oder Frankreich recht bald strenge Ausgangssperren verhängt. Andere wie England, Die USA oder Brasilien haben dieses Virus nicht ernst genommen und erst viel zu spät leichte Maßnahmen eigeleitet. Das spiegelt sich auch in der Zahl der infizierten und leider auch in der Zahl der Todesopfer wider.

In Deutschland hat man ebenfalls einigermaßen schnell gehandelt und ein Großteil der Bürger war mit den notwendigen Grundrechtseinschränkungen und dem Handeln der Regierung zufrieden und sahen diese als notwendig an. Doch heute knapp zwei Monate später gehen immer mehr Leute auf die Straße und werfen der Regierung einen Verstoß gegen die Grundrechte vor, dabei halten viele bei den Demos den Sicherheitsabstand selbst nicht einmal ein.

Aber die wichtige Frage, ist haben diese Demonstranten vielleicht Recht? Und wie lange sollten diese Grundrechtseinschränkungen gehen? Kann man der Regierung / den Länderregierungen vorwerfen sie nutze /-en die derzeitige Notlage, um ihren Machtbereich zu erweitern und das Parlament zu umgehen?

Genau diese fragen werden in diesem Text angesprochen und bestmöglich geklärt. Dabei werden drei Materialien aus drei verschiedenen Quellen zusammengefasst. Bei Material 1 (M1) Überschrift: ,,Corona-Krise: Wie weit dürfen Grundrechtseinschränkungen gehen?´´, handelt es sich um ein Interview von Tilman Schächtele mit der Juristin Anika Klafki, erschienen auf der Internetseite dpd.de. Dabei geht es vor allem um die generellen Grundrechte und Frau Schächtele klärt dabei über die momentane herrschende Gesetztes Lage bei solchen Pandemien auf. Material 2 (M2) Überschrift: ,,Grundrechte in der Corona Krise´´, ist wieder ein Interview, diesmal geführt von Jörg Münchenberg mit dem Verfassungsrechtler Hans Heinig, erschienen ist dieses Interview auf der Internetseite deutschlandfunk.de. Bei der letzten Quelle, Material 3 (M3) Überschrift: ,,Corona Krise: Eine bedrohliche Entwicklung für die Grundrechte´´, handelt es sich um eine Karikatur von Marcus Klöckner, erschienen auf der Internetseite heis.de. Darauf abgebildet, ist eine Schere, die das deutsche Grundgesetz zerschneidet. Das untere Fingerloch, ist zu einem Corona-Bakterium umgestaltet.

Also es geht um das Thema Grundrechtseinschränkungen in Corona-Zeiten, es gibt wohl kaum eine Person, die sich nicht schon einmal mit diesem Thema auseinandergesetzt hat und auch Sicherheitsmaßnahmen zu seinem Selbst und anderer Personen getroffen hat, Verschwörungstheoretiker mal ausgenommen. Mit diesem Text, soll die Momentane Gesetztes Lage erklärt und die Frage ob wir uns auf eine Zeit der dauerhaften Einschränkungen unserer Grundrechte hinbewegen, wie es in den Demos oft behauptet wird.

Tatsächlich, sind seit dem Jahr 1968 so genannte Notstandsgesetze in unserer Verfassung vorhanden, so erklärt Anika Klafki (M1), was interessant ist, da sie bei der Einführung des GG (Grundgesetz) am 23. Mai 1949 noch gar nicht vorgesehen waren. Grund dafür, dass diese absichtlich weggelassen worden waren, war dass die in der Weimarer Verfassung vorhandenen Notstandsgesetze stark zum Aufkommen des dritten Reiches beigetragen hatten (vgl. M1.1, Z.18-19). Weswegen es auch zu ihrer quasi Neueinführung 1968 große Proteste gab, durch die 68ger Bewegung und die Außenparlamentarische Opposition (APO). Fakt ist aber, dass diese Notstandsgesetze bis heute nicht angerührt wurden, da sie hauptsächlich für einen Verteidigungsfall (Kalter Krieg) geschaffen wurden. Deswegen stützen sich die Politiker momentan auf das Infektionsschutzgesetz und erklären bzw. begründen damit die momentanen Grundrechts Einschränkungen.

Anika Klafka, wie auch Hans Michael beklagen beide vor allem, die ungenaue und in einem solchem Ausmaß nicht existierende Gesetzes Lage. Denn das Infektionsschutzgesetz, regele solch eine Situation nicht explizit, weswegen man auf Generalklauseln zurückgreifen müsse (vgl. M1.2, Z.30-31). Durch diese Generalklauseln kann man eine Situation besser konkretisieren und sich so Gesetz und Situation anpassen. Jedoch halten diese Generalklauseln meistens und vor allem vor dem Bundesverfassungsgericht nicht stand, weil laut Meinung der Richter die wichtigsten Grundrechte des GG vorgehen (vgl. M2.1, Z.12).

 Vor allem der Verfassungsrechtler Hans Heinig, sieht durch das Coronavirus die Versammlungsfreiheit gefährdet. Trotz der Freigabe so mancher Demos, kritisiert er das die Gottesdienste immer noch nicht anlaufen dürfen. Da er gerade diese als ,,Kern der Religionsfreiheit`` (M2.3, Z.15) ansieht. Und rechtfertigt eine baldige Öffnung der Kirchen damit, dass Geschäfte und sogar Baumärkte ja auch wieder Öffnen dürften und es bei dieser Entscheidung nicht problematisch von statten ging (vgl. M2.3, Z. 10-11). Hans Heinigs Meinung, ist dass man mit ausreichender Schutzbekleidung und großem Abstand auch wieder Gottesdienste durchführen kann, da Kirchen ja eh ziemlich groß sind.

Während Anika Klafka und Hans Heinig im jetzigen Zustand große Nachteile aber auch die Wichtigkeit zum Schutz der Bürger erkennen, scheint Marcus Klöckner (M3) mit seiner Karikatur anzudeuten, dass gleich alle unsere Grundrechte in Gefahr sind. Da er in seiner übertriebenen Zeichnung gleich das ganze GG in Gefahr sieht. Für ihnen scheinen die Grundrechtseinschränkungen, die durch Corona ausgelöst werden, sehr tiefschnittig zu sein, da die Schere weit ins Buch hinein geht. Jedoch wird das buch nicht komplett durchgeschnitten, was dafür stehen könnte, dass er noch nicht alles gefährdet sieht.

Neben ihrer Kritik an den Einschränkungen, haben Anika Klafka und Hans Heinig aber auch gute Ideen, wie man diesmal aber auch bei einer folgenden Pandemie besser mit der Gesetztes Lage klarkommt. So sollte man beispielsweise ein Gesetz einführen, welches festlegt wie lange eine solche Grundrechtseinschränkung bleiben darf (M1.4, Z. 20), aber auch wie schwer diese Grundrechtseingriffe überhaupt sein dürfen und auf was sie sich ausdehnen dürfen. Allem aber sollten mehr die Parlamente als die jeweiligen Regierungen und Ämter über die Maßnahmen entscheiden sowie die Entscheidungen der Regierung hinterfragen (M2.2, Z.24.). Dadurch bliebe auch in schwierigen Zeiten das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie erhalten.

Jedoch muss man auch fair bleiben, denn es gab in der ganzen Geschichte der Bundesrepublik noch nie eine solche Pandemiesituation, weswegen man solche Maßnahmen ergreifen musste. Deswegen sollten unsere Politiker diese Pandemie als Warnschuss sehen und zusehen das wir in der Zukunft mehr Arznei und medizinische Ausrüstung nach Deutschland verlegen und genauere Gesetze /  einen Maßnahmenkatalog erarbeiten, um für das nächste Mal vorbereitet zu sein.

Letztlich sollten alle egal ob Bürger oder Politiker für die nächste Pandemie bereit sein und so einen Sicherheitsvorrat an Ausrüstung anlegen und die Warnungen der Regierung ernst nehmen, wenn nochmal etwas passiert. Aber auch die Behörden sollten das nächste Mal schneller reagieren. Wenn das alles bei einer möglichen, nächsten Pandemie so schnell und gut funktioniert, dann könnte man die Ansteckungen und Todesfälle vielleicht noch kleiner halten und den Virus schneller bekämpfen. Zudem sollte man bei unkontrollierten Demos, wo die Leute weder Abstand einhalten noch Mundschutz tragen diese daran erinnern das sie damit dem Allgemeinwohl schaden. Das sollten alle bedenken.

text: Christian (EF) 

 


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